- Die Übungen sollen Ihnen eine erste Vorstellung davon vermitteln, was unter „Rechtsprinzipien“ verstanden werden kann.
- Sie lernen den – durchaus umstrittenen – Unterschied zwischen Rechtsregeln und Prinzipien kennen.
- Sie können beschreiben, welche Funktion Rechtsprinzipien in der Rechtspraxis haben können.
- Sie haben über Vor- und Nachteile von Rechtsprinzipien nachgedacht.
Zum Einstieg schauen wir uns den Fall Riggs v. Palmer an. Er wurde 1889 in New York entschieden und diente dem Rechtsphilosophen Ronald Dworkin als Beispiel für seine Prinzipientheorie.
Nun ist es an Ihnen: Wie würden Sie entscheiden?
Was spricht jeweils für Ja (Elmar erbt) oder Nein (Elmar darf nicht erben)? Ordnen Sie die Argumente zu!
Der echte Fall: Riggs v. Palmer (1889)
Das Gericht in New York entschied:
Ein Mörder kann nicht erben. Wer vorsätzlich den Erblasser tötet, soll nicht von seinem Unrecht profitieren.
➤ Die Richter beriefen sich nicht auf ein Gesetz, sondern auf einen allgemeinen Rechtsgrundsatz – ein Prinzip.
Prinzipientheorie nach Ronald Dworkin
- Prinzipien sind keine starren Regeln, sondern wertgeleitete Maßstäbe.
- Sie spielen v. a. dann eine Rolle, wenn das Recht Lücken hat.
- Beispiel: „Niemand soll aus Unrecht Vorteile ziehen“.
➤ Dworkin: Richter müssen Prinzipien abwägen und anwenden.
Was zeichnet Rechtsprinzipien aus?
- Prinzipien = Normen, die besonders konkretisierungsbedürftig sind und besondere, oft auch rechtsgebietsübergreifende Bedeutung haben
- Prinzipien = zentrale Normen, die sich durch ihre Querschnittswirkung sowie die Abstraktheit ihrer Formulierung auszeichnen – im Gegensatz zu „Einzelnormen“, die für einen begrenzten Bereich eine Rechtsfolge vorherbestimmen
- zum Teil wird davon ausgegangen, dass es sich bei Prinzipien um Normen ohne Rechtsfolgenvorherbestimmung handelt
Prinzipien im deutschen Recht
Rechtswissenschaft und Rechtsprechung haben auch im deutschen Recht viele Rechtsprinzipien „entdeckt“. Schauen Sie sich die folgenden Beispiele an und entscheiden Sie, ob es sich jeweils um ein Rechtsprinzip oder eine Rechtsregel handelt.
Welche Chancen und Risiken hat die Orientierung an Prinzipien?
- Prinzipien ermöglichen gerechtere Urteile.
- Sie bringen das Recht in die Nähe zur Ethik.
- Aber: Sie können zu unsicheren oder subjektiven Entscheidungen führen.